Gemeindefusionen in Rheinland-Pfalz. Vorbild für das Saarland?
Podiumsdiskussion am Montag, den 22. November, 18.30 Uhr.
In Rheinland-Pfalz werden seit Jahren immer wieder Gemeinden zusammengeführt. Diese Gemeindefusionen haben zum Ziel, die Mindestgröße von Gemeinden zu erhöhen. Verbandsgemeinden sollen so mindestens 12.000 Gemeindemitglieder fassen; Verbandsfreie Gemeinden mindestens 10.000.
Wie laufen diese Fusionen ab? Welche Schwierigkeiten ergeben sich im Umfeld dieser Fusionen und welche Chancen stecken in diesem Prozess? Und: können diese Fusionen auch Vorbild für das Saarland sein? Darüber sprechen Marcus Klein, Mitglied des Landtags in Rheinland-Pfalz (CDU) und Agneta Psczolla Leiterin der Geschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz. Die Podiumsdiskussion findet am 22. November, um 18.30 Uhr im Haus der Union Stiftung statt.
„Kommunale Strukturen müssen sich weiterentwickeln, um auch in Zukunft zu bestehen. Gebietsstrukturen zu verändern ist dafür ein Ansatz, wenn auch bei weitem nicht der einzige. Ob mit oder ohne Fusion, die Bürgerinnen und Bürger müssen in jedem Fall mitgenommen und beteiligt werden.“ – Marcus Klein, MdL Rheinland-Pfalz.
„Größer ist nicht immer automatisch besser und billiger. Einspareffekte bei Fusionen lassen sich allenfalls langfristig erzielen. Es muss vor allem darum gehen, dass gute Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft angeboten werden können. Kooperationen können sinnvolle Alternativen zu Fusionen sein. Hier gilt es auch das Potential der Digitalisierung zu nutzen, das bei weitem noch nicht ausgeschöpft ist.“ – Agneta Psczolla, Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Die Veranstaltung findet im Haus der Union Stiftung, Steinstraße 10, 66115 Saarbrücken statt. (Einfahrt Parkplatz: Wiesenstraße).
Für den Besuch von Veranstaltungen gilt die 2G-Regel, d.h. es kann nur teilnehmen, wer eine gültige Impf- oder Genesenenbescheinigung vorweisen kann. Außerdem wird im Haus das Tragen von Masken empfohlen. Bitte lesen Sie dazu auch unser Hygienekonzept.
Parallel bietet die Union Stiftung auch einen online-Stream, der via Zoom ausgestrahlt wird, an:
https://us06web.zoom.us/j/87207016832
Webinar-ID: 872 0701 6832
Einen Leitfaden hierzu finden Sie auf der Webseite der Union Stiftung.
Zusätzlich bietet die Union Stiftung den Stream auch auf Facebook an.