Am 09. Juni 2024 finden die Europawahlen und die Kommunalwahl im Saarland statt. Wen du wählen darfst und warum du deine Stimme abgeben solltest, erfährst du hier.
Die Kommunalwahl im Saarland
WIESO SOLL ICH WÄHLEN GEHEN?
Hast du dir schon Mal Gedanken darüber gemacht, wer eigentlich dafür verantwortlich ist, dass du Strom für‘s Licht hast, oder Wasser zum Duschen und für deinen Kaffee – wer das Theater in der Stadt betreibt oder wer die Straßen und Bürgersteige instand hält – oder manchmal auch nicht?
Deine Kommune macht das – genauer gesagt die Verwaltung deiner Stadt oder Gemeinde. Wichtige Entscheidungen treffen die die Räte. Die Verwaltung setzt diese um und an deren Spitze sitzt der Bürgermeister, beziehungsweise, wenn deine Stadt groß genug ist, der Oberbürgermeister.
Die Räte treffen zum Beispiel die Entscheidung, dass endlich das fiese Schlagloch vor deiner Einfahrt repariert wird. Oder dass die Turnhalle saniert wird, die halb auseinanderfällt.
Am 09. Juni 2024 darfst du entscheiden, wer künftig in den Räten deiner Kommune sitzt und über deinen Alltag mitbestimmt. Denn dann ist Kommunalwahl – deine Chance, die gute Arbeit der Räte zu belohnen – oder für frischen Wind zu sorgen.
WER DARF WÄHLEN?
- Du bist Deutsch – oder Staatsbürger eines Lands der Europäischen Union?
- Du bist am Tag der Wahl mindestens 18 Jahre alt?
- Und du wohnst seit mindestens 3 Monaten in deiner Gemeinde?
Herzlichen Glückwunsch! Dann darfst du wählen gehen!
WANN DARF ICH WÄHLEN?
Einige Wochen vor der Wahl bekommst du den Wahlschein zugeschickt, auf dem alle Infos stehen: In welcher Gemeinde du wählen gehen darfst und wo dein Wahllokal ist.
Am Tag der Kommunalwahl – im Jahr 2024 ist es Sonntag, der 09. Juni – darfst du dann bis 18 Uhr abends deine Stimme abgeben.
Alternativ kannst du mit deinem Wahlschein auch Briefwahl beantragen. Mit deinem Wahlschein kannst du Briefwahl beantragen und bekommst dann die Wahlzettel schon vor dem Wahltermin zugeschickt. So kannst du bequem von zu Hause aus dein Kreuzchen setzen – einfach die fertigen Wahlzettel in den Briefumschlag packen, abschicken und deine Stimme wird gezählt – auch wenn du am Wahltag vielleicht im Urlaub am Strand liegst.
WAS GENAU WÄHLE ICH EIGENTLICH?
Bei den Kommunalwahlen im Saarland wird nicht überall das gleiche gewählt. Es kommt ganz darauf an, wo du wohnst. Deshalb schauen wir einfach mal auf ein Beispiel:
Die Gemeinde Marpingen im Norden des Saarlands.
Die Gemeinde ist aufgeteilt in 4 Gemeindebezirke. Das heißt, es gibt in der Gemeinde Marpingen 4 Ortsräte – für jeden Gemeindebezirk einen: Marpingen, Berschweiler, Urexweiler und Alsweiler. Einen dieser Ortsräte darfst du wählen.
Außerdem findet die Wahl für den Gemeinderat der gesamten Gemeinde Marpingen statt. Und weil Marpingen im Landkreis St. Wendel liegt, gibt es auch dort noch einen Rat, den Kreistag – auch den darfst du wählen.
Außerdem wird am 09. Juni auch noch der Bürgermeister in Marpingen gewählt und Du darfst den Landrat von St. Wendel wählen, doch dazu gleich mehr.
Wenn du also, sagen wir, in Marpingen-Urexweiler wohnst, bekommst Du jede Menge Wahlzettel.
Fangen wir auf der untersten Ebene an: Du darfst zunächst ein Kreuz auf dem Wahlzettel für den Ortsrat Urexweiler machen. Der Ortsrat ist für deine unmittelbare Nachbarschaft zuständig – er ist zwar der kleinste der Räte, die du wählen darfst, aber vielleicht der wichtigste für dich.
Als nächstes darfst du ein Kreuz auf dem Wahlzettel für den Gemeinderat Marpingen machen.
Und auch beim Kreistag für den Landkreis darfst du ein Kreuz machen.
Du wählst also drei Ebenen: Ortsrat, Gemeinderat und Kreistag.
Hier wählst du aber keine Personen direkt, sondern Parteien oder Wählergruppen, die mit ihrer sogenannten Liste antreten. Je mehr Stimmen eine Partei oder Gruppe bekommt, desto mehr Personen aus deren Liste sitzen am Ende im jeweiligen Rat.
Dagegen wählst du beim Bürgermeister und beim Landrat konkrete Personen.
Auch hier darfst du wieder jeweils ein Kreuz machen, aber nicht bei einer langen Liste mit vielen Namen, sondern ein Kreuz für die Person, die du zum Bürgermeister oder Landrat machen möchtest.
Zusammengefasst: Du kommst aus Urexweiler – dann bekommst du insgesamt 5 Zettel. 3 für die Räte, auf denen du jeweils eine Liste einer Partei oder Wählergruppe wählst. Und zwei Wahlzettel mit den Direktwahlen für Bürgermeister bzw. Landrat.
Aber Achtung: Nicht überall wird auch alles gewählt. Du kommst aus der Kreisstadt Merzig? Dann wählst du den Bezirksrat – so heißt der Ortsrat in Städten – du wählst den Stadtrat und den Kreistag. Aber Oberbürgermeister und Landrat werden in Merzig dieses Mal nicht gewählt. Sie wurden für zehn Jahre ins Amt gewählt. Und weil die letzte Kommunalwahl fünf Jahre her ist, dürfen sie noch eine Weile im Amt bleiben.
WER STEHT AUF DEM WAHLZETTEL?
Auf dem Wahlzettel stehen die Personen, die gerne in den Stadt- oder Gemeinderat gewählt werden sollen. Du findest sie zusammengefasst unter Parteien oder Wählergruppen.
Die Vorschläge für die Personen, die auf deinem Wahlzettel erscheinen sollen, müssen beim Wahlleiter eingereicht werden. Das muss bis 66 Tage vor der Wahl passieren. Einreichen können aber nur Parteien oder Wählergruppen. Wenn du gewählt werden willst, musst du auf einer solchen Liste stehen.
Für die Wahl zum Ortsrat in einer Gemeinde oder einem Bezirksrat in einer Stadt gibt es nur eine Gebietsliste.
In größeren Kommunen gibt es bei den Wahlen zum Gemeinde- oder Stadtrat aber sowohl Gebiets- als auch Bereichslisten.
Das heißt, eine Partei kann entweder sagen: Wir reichen nur eine Gebietsliste ein. Also eine einzige Liste mit Namen, die alle Wahlberechtigten wählen können.
Viele Parteien entscheiden sich aber für die andere Option: Eine Gebiets- UND Bereichsliste einzureichen.
Das funktioniert so: Ist zum Beispiel eine Stadt in drei Wahlbereiche gegliedert, gibt es entsprechend drei verschiedene Bereichslisten – plus eine Gebietsliste, die für alle gilt.
Am Ende werden aber zwei Drittel der gewonnenen Sitze der Partei im Rat aus den Bereichslisten besetzt und ein Drittel aus der Gebietsliste.
Das klingt wahnsinnig kompliziert. Für die Parteien hat es aber einen entscheidenden Vorteil: Mit den Bereichslisten bieten sie dem Wähler – also Dir – eine Liste mit Personen, die dir eher vertraut sind, weil sie näher bei dir wohnen – als wenn es nur die Gebietsliste gibt, auf der du vielleicht kaum jemanden kennst.
DARUM SOLLTEST DU WÄHLEN GEHEN
Die Kommunen haben zahlreiche Aufgaben: Sie stellen sicher, dass es Schulen und Kitas gibt, Krankenhäuser, Feuerwehren und die Polizei. Sie kümmern sich um die Straßen und versorgen dich mit Strom, Wasser und Internet. Sie betreiben Museen, Theater und Büchereien. Damit du dich wohlfühlst und in Ruhe deiner Arbeit, deiner Freizeit und deinem täglichen Leben nachgehen kannst, sorgen Kommunen für die Grundlage.
Und mit deiner Stimme entscheidest du, in welche Richtung sich deine Kommune weiterentwickeln soll. Du willst mehr Klimaschutz in deiner Kommune? Oder hast du das Gefühl, es ist zu unsicher geworden? Du willst, dass deine Stadt mehr Geld in das neue Theater investiert, oder doch lieber in eine neue Kita? Deine Stimme entscheidet mit!
Wirf sie nicht weg. Geh wählen!
Die Umfrage zur Kommunalwahl von wahlkreisprogonose.de findest du hier:
Weitere Informationen findest du hier: https://www.saarland.de/landeswahlleiterin/wahlinformationen/kommunalwahlen